Deutschlands neues Gesicht in der EU
Mit einem klaren Bekenntnis zum Ausbau erneuerbarer Energien hat Deutschlands neuer EU-Kommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10.2.) sein Amt in Brüssel angetreten. Oettinger leitet künftig das Energieressort und war am Dienstag (9.2.) mit 25 weiteren EU-Kommissaren, einer aus jedem EU-Mitgliedsland, vom Europäischen Parlament in Straßburg mit großer Mehrheit gewählt worden. Die neue EU-Kommission unter ihrem Präsidenten José Manuel Barroso ist die erste, die ihre Arbeit unter dem seit dem 1. Dezember 2009 gültigen EU-Reformvertrag von Lissabon aufnimmt.
Statt Stuttgart künftig Brüssel, vom Dienstsitz Villa Reitzenstein ab sofort ins Berlaymont-Gebäude: Bis zu seiner neuen Aufgabe in der EU stand der CDU-Politiker Oettinger als Ministerpräsident fünf Jahre lang an der Regierungsspitze des Bundeslandes Baden-Württemberg. Mit Blick auf seine neue Rolle als verantwortlicher Kommissar für das an Bedeutung gewinnende Energieressort sagte der 56-Jährige im Interview mit dem Deutschlandfunk, Energie sei für ihn kein neues Feld. Er habe sich auch in der Landes- und Bundespolitik mit Fragen der Energiesicherung, des Energiemixes, der Energiegenehmigung beschäftigt. Neu sei dagegen die internationale Dimension des Themas, bei dem er künftig etwa mit den OPEC-Staaten zu tun habe.
Bereits bei seiner Anhörung Mitte Januar vor dem EU-Parlament hatte Oettinger angedeutet, die Energiepolitik der EU neu ausrichten zu wollen. Die Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und die Versorgungssicherheit nannte er dabei als die drei Eckpunkte seines Mandats bis 2014. Im Deutschlandfunk-Interview bekräftigte Oettinger, sich dafür einzusetzen, dass Energie effizienter verwendet wird, die Abhängigkeit von Energieimporten aus europäischen Nachbarländern zurückgeht und den Sprung zu erneuerbaren Energien im Energiemix nachhaltig voranzubringen. Als Deutschlands neues Gesicht in der EU wird der Energie-Kommissar somit auch die geplante Reduzierung des Ausstoßes von klimaschädlichen Treibhausgasen um 20 Prozent bis 2020 innerhalb der EU mitverantworten. Ein Ziel, das auch Oettingers Chef, Kommissionspräsident Barroso, zu den Prioritäten seiner Amtszeit erklärt hat.
